6. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport
Öffentliche Anhörung
- 7/2154 Datenschutz während der Corona-Pandemie gewährleisten und nach der Epidemie im Freistaat Sachsen stärken und ausbauen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Sachkundige
02.07.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Plenarsaal
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 15. Mai 2020
3.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 7/873
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
4.
Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. April 2017 bis 31. Dezember 2018
Unterrichtung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten
5.
Fortschreibung des Berichtes der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen, hier: Abschlussbericht
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern
6.
Umstände des Kunstraubes in Dresden rückhaltlos ermitteln und aufklären - Maßnahmekonzept zum wirksamen Schutz von Kunst- und Kulturgütern in Sachsen vorlegen!
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
7.
#LeaveNoOneBehind: Jetzt erst recht – Geflüchtete aus Flüchtlingslagern in Griechenland in Sachsen aufnehmen!
Drs 7/2153
mitberatend, federführend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
8.
Autofahrer schützen - Unverhältnismäßige Regelungen des neuen Bußgeldkatalogs unverzüglich aufheben, neuen Belastungen vorbeugen
Antrag der AfD-Fraktion
Drs 7/2701
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr
9.
Informationen der Staatsregierung
10.
Fragen an die Staatsregierung
11.
Verschiedenes
öffentliche Sitzung
12.
Öffentliche Anhörung (14:30 Uhr, Plenarsaal)
Datenschutz während der Corona-Pandemie gewährleisten und nach der Epidemie im Freistaat Sachsen stärken und ausbauen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend, federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
13.
Weissbuch Zur künstlichen Intelligenz - ein europäisches Konzept
für Exzellenz und Vertrauen KOM-Nr. (2020) 65
Kommissionsvorlage
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
14.
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen europäische Datenstrategie KOM-Nr. (2020) 66
Kommissionsvorlage
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
15.
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Gestaltung der digitalen Zukunft Europas KOM-Nr. (2020) 67
Kommissionsvorlage
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung