7. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport
- Neufassung -
17.09.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600
10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung der Protokolle der 5. Sitzung am 24. Juni 2020 und der 6. Sitzung am 2. Juli 2020
3.
Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
4.
Bericht über die Datenerhebung mit besonderen Mitteln sowie mit technischen Mitteln zur mobilen automatisierten Kennzeichenerfassung durch die sächsische Polizei im Jahr 2019
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern
5.
Ergebnisbericht
Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)
Unterrichtung durch die Staatsregierung
mitberatend: alle Fachausschüsse; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Entwurf des Staatsvertrages zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (Glücksspielstaatsvertrag 2021 - GlüStV 2021) in der Fassung vom 15. Mai 2020 mit Begründung
Unterrichtung durch die Staatsregierung
7.
Jahresbericht 2018
Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten
8.
Jahresbericht 2019
Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten
9.
Einbruchdiebstahl in das Grüne Gewölbe in Dresden
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien,Kultur und Tourismus
10.
Informationen der Staatsregierung
11.
Fragen an die Staatsregierung
12.
Verschiedenes