8. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport

Öffentliche Anhörung

  • Drs 7/3309
    „Krisenbewältigung und Krisenmanagement -Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, der Kommunalen Selbstverwaltung sowie der sächsischen Sportlandschaft“
    Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
    Sachkundige

15.10.2020 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal

1.

Krisenbewältigung und Krisenmanagement -Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, der Kommunalen Selbstverwaltung sowie der sächsischen Sportlandschaft

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

Drucksache 7/3309

anschließend öffentliche Sitzung im Plenarsaal

2.

Datenschutz während der Corona-Pandemie gewährleisten und nach der Epidemie im Freistaat Sachsen stärken und ausbauen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/2154

federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie,Europa und Gleichstellung

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

3.

Anträge zur Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 7. Sitzung am 17. September 2020

5.

Gesetz über den sozialen Wohnraum im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/891

mitberatend; federführend: Ausschuss für Regionalentwicklung

6.

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/3669

7.

Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und im Kommunalrecht

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

Drucksache 7/4059

8.

Jahresbericht 2018

Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten

Drucksache 7/3742

9.

Jahresbericht 2019

Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten

Drucksache 7/3743

10.

Bericht über die Datenerhebung mit besonderen Mitteln sowie mit technischen Mitteln zur mobilen automatisierten Kennzeichenerfassung durch die sächsische Polizei im Jahr 2019

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern

Drucksache 7/3020

11.

Jahresbericht Informationssicherheit 2020 des Beauftragten für Informationssicherheit des Landes

Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei

Drucksache 7/4052

federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie,Europa und Gleichstellung

12.

Winterabschiebestopp für alle schutzbedürftigen Menschen im Freistaat Sachsen anordnen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/896

13.

Lippenbekenntnisse reichen nicht - Corona-Warn-App der Bundesregierung braucht eine gesetzliche Grundlage!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/2842

federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie,Europa und Gleichstellung

14.

Umstände der Androhung des Schusswaffengebrauchs durch einen Einsatzleiter der Polizei bei der "Evacuate them all"- Demonstration am 20. September 2020 in Dresden aufklären - erforderliche Konsequenzen ziehen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/3950

15.

Coronahilfen für Regional- und Oberligisten im sächsischen Fußball (Frauen-und Herrenfußball) und Eishockeyoberligisten

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/4166

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

16.

Informationen der Staatsregierung

17.

Fragen an die Staatsregierung

18.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender