8. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport
Öffentliche Anhörung
- Drs 7/3309
„Krisenbewältigung und Krisenmanagement -Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, der Kommunalen Selbstverwaltung sowie der sächsischen Sportlandschaft“
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Sachkundige
15.10.2020 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600
10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
1.
Krisenbewältigung und Krisenmanagement -Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, der Kommunalen Selbstverwaltung sowie der sächsischen Sportlandschaft
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
anschließend öffentliche Sitzung im Plenarsaal
2.
Datenschutz während der Corona-Pandemie gewährleisten und nach der Epidemie im Freistaat Sachsen stärken und ausbauen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie,Europa und Gleichstellung
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
3.
Anträge zur Tagesordnung
4.
Billigung des Protokolls der 7. Sitzung am 17. September 2020
5.
Gesetz über den sozialen Wohnraum im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Regionalentwicklung
6.
Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
7.
Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und im Kommunalrecht
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
8.
Jahresbericht 2018
Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten
9.
Jahresbericht 2019
Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten
10.
Bericht über die Datenerhebung mit besonderen Mitteln sowie mit technischen Mitteln zur mobilen automatisierten Kennzeichenerfassung durch die sächsische Polizei im Jahr 2019
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern
11.
Jahresbericht Informationssicherheit 2020 des Beauftragten für Informationssicherheit des Landes
Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie,Europa und Gleichstellung
12.
Winterabschiebestopp für alle schutzbedürftigen Menschen im Freistaat Sachsen anordnen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
13.
Lippenbekenntnisse reichen nicht - Corona-Warn-App der Bundesregierung braucht eine gesetzliche Grundlage!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie,Europa und Gleichstellung
14.
Umstände der Androhung des Schusswaffengebrauchs durch einen Einsatzleiter der Polizei bei der "Evacuate them all"- Demonstration am 20. September 2020 in Dresden aufklären - erforderliche Konsequenzen ziehen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
15.
Coronahilfen für Regional- und Oberligisten im sächsischen Fußball (Frauen-und Herrenfußball) und Eishockeyoberligisten
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
16.
Informationen der Staatsregierung
17.
Fragen an die Staatsregierung
18.
Verschiedenes