10. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport

Öffentliche Anhörung

  • Drs 7/3920
    „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz“
    Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
    Sachkundige

26.11.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Plenarsaal

10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der 8. Sitzung am 15. Oktober 2020 und der 9. Sitzung am 12. November 2020

3.

Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und im Kommunalrecht

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

Drucksache 7/4059

4.

Drittes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4550

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO "Organisationsempfehlungen für sächsische Gemeinden mit 5.000 bis 10.000 Einwohnern"

Beratende Äußerung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/4241

6.

Einsatz und Wirksamkeit der Steuerinstrumente in der kommunalen Doppik Sonderbericht nach § 99 SäHO

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/4499

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Coronahilfen für Regional- und Oberligisten im sächsischen Fußball (Frauen-und Herrenfußball) und Eishockeyoberligisten

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/4166

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

14:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal

12.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 7/3920

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

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