10. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport
Öffentliche Anhörung
- Drs 7/3920
„Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz“
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Sachkundige
26.11.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Plenarsaal
10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung der Protokolle der 8. Sitzung am 15. Oktober 2020 und der 9. Sitzung am 12. November 2020
3.
Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und im Kommunalrecht
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
4.
Drittes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO "Organisationsempfehlungen für sächsische Gemeinden mit 5.000 bis 10.000 Einwohnern"
Beratende Äußerung durch den Sächsischen Rechnungshof
6.
Einsatz und Wirksamkeit der Steuerinstrumente in der kommunalen Doppik Sonderbericht nach § 99 SäHO
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
7.
Coronahilfen für Regional- und Oberligisten im sächsischen Fußball (Frauen-und Herrenfußball) und Eishockeyoberligisten
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
8.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
9.
Informationen der Staatsregierung
10.
Fragen an die Staatsregierung
11.
Verschiedenes
14:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
12.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss