5. Sitzung - Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

17.09.2020 – 09:30 Uhr – Plenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Sächsische Waldbesitzer und die Forstwirtschaft in Sachsen beim

Klimaschutz, dem Erhalt der Waldfunktionen sowie der Bewältigung

der Klimafolgen unterstützen

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

Drucksache 7/2067

Ab ca. 12:00 Uhr öffentliche Sitzung

2.

Finanziell erschwinglichen Zugang zu Trinkwasser für Brunnendörfer

sicherstellen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/1623

3. – dieser TOP entfällt – Der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat diese Drucksache bereits abschließend beraten –

Klarheit herstellen: Kohle-Kompromiss entsprechend den Empfehlungen der Kommission einhalten bedeutet Erhalt von Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/2099

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Ab 14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung

4.

Gespräch mit Herrn Wolfram König,

Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung

5.

Anträge zur Tagesordnung

6.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung

7.

Anmeldung zum Rahmenplan 2020 bis 2023 der Gemeinschaftsaufgabe zur "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)"

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 7/2945

8.

Ergebnisbericht

Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Drucksache 7/3193

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Richtlinie Tierwohl Mutterkuhhaltung fair gestalten

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/3445

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung zu der Drucksache 7/2973 „Bürger- und umweltfreundliche Entsorgung von Altmedikamenten“]