1. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
20.01.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 400
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Staatsregierung
3.
Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulzulassungsgesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
4.
Vorunterrichtung zum Entwurf des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Unterrichtung durch die Staatsregierung
5.
Gemeinschaftssendungen, -einrichtungen und -aufgaben
Zentrale Dispositionsstelle ARD/ZDF
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Haushaltsjahre 2015 bis 2017
hier: Abschließender Bericht gem. § 14a Satz 3 RStV
Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofes
6.
Abschließender Bericht nach § 14a Satz 3 RStV über die Beratende Äußerung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2014, insbesondere unter Aspekten der Nachhaltigkeit
Unterrichtung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz
7.
Informationen der Staatsregierung
8.
Fragen an die Staatsregierung
9.
Verschiedenes