1. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

20.01.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/679

3.

Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulzulassungsgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/912

4.

Vorunterrichtung zum Entwurf des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/1212

5.

Gemeinschaftssendungen, -einrichtungen und -aufgaben

Zentrale Dispositionsstelle ARD/ZDF

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Haushaltsjahre 2015 bis 2017

hier: Abschließender Bericht gem. § 14a Satz 3 RStV

Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofes

Drucksache 7/575

6.

Abschließender Bericht nach § 14a Satz 3 RStV über die Beratende Äußerung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2014, insbesondere unter Aspekten der Nachhaltigkeit

Unterrichtung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz

Drucksache 7/947

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender