1. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss
22.01.2020 – 13:00 Uhr – Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
3.
Jahresbericht 2019
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
4.
Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
5.
Beschlüsse und Berichte zur 19. Sitzung des Stabilitätsrates
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
6.
Beschlüsse und Berichte zur 20. Sitzung des Stabilitätsrates
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
7.
Haushalts- und Vermögensrechnung 2018
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
8.
Vierteljährlicher Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der
Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzes gem. § 5 Abs. 7 SächsGaFoG(III. und IV. Quartal 2019)
und
Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches GarantiefondsgesetzUnterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzenfür das Jahr 2019
9.
Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2019 - 2023
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
10.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
Haushaltsvollzug 2019
Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 04 Titel 633 51 (Erstattungen von Ausgaben für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz)
Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/527
Haushaltsvollzug 2019
Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 05 03 Titel 684 15
(Förderung von Schulen in freier Trägerschaft)
Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/967
Haushaltsvollzug 2019
Zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 bei Kapitel 05 03 Titel 883 88 und 893 88 (Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände; Zuschüsse für Investitionen an Sonstige)
Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/968
Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungs-ermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 - 1. Halbjahr 2019
Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/969
11.
Anträge und Informationen des Staatsministers
12.
Fragen an die Staatsregierung
13.
Verschiedenes