1. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

22.01.2020 – 13:00 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/873

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

3.

Jahresbericht 2019

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/300

4.

Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/528

5.

Beschlüsse und Berichte zur 19. Sitzung des Stabilitätsrates

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/970

6.

Beschlüsse und Berichte zur 20. Sitzung des Stabilitätsrates

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/973

7.

Haushalts- und Vermögensrechnung 2018

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/975

8.

Vierteljährlicher Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der

Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzes gem. § 5 Abs. 7 SächsGaFoG(III. und IV. Quartal 2019)

und

Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches GarantiefondsgesetzUnterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzenfür das Jahr 2019

Drucksache 7/1306

9.

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2019 - 2023

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/1126

10.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Haushaltsvollzug 2019

Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 04 Titel 633 51 (Erstattungen von Ausgaben für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz)

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/527

Haushaltsvollzug 2019

Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 05 03 Titel 684 15

(Förderung von Schulen in freier Trägerschaft)

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/967

Haushaltsvollzug 2019

Zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 bei Kapitel 05 03 Titel 883 88 und 893 88 (Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände; Zuschüsse für Investitionen an Sonstige)

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/968

Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungs-ermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 - 1. Halbjahr 2019

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/969

11.

Anträge und Informationen des Staatsministers

12.

Fragen an die Staatsregierung

13.

Verschiedenes