6. Plenarsitzung am 30.01.2020
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Im 75. Jahr der Befreiung: Von deutschem Boden soll nur Frieden ausgehen: Keine sächsische Unterstützung für das NATO-Kriegsmanöver ‘Defender 2020‘"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Waldsterben 2.0 verhindern – der sächsische Wald braucht gemeinsames Handeln im Klimawandel"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Mindestausbildungsvergütung, Azubi-Ticket, Schulgeldfreiheit – berufliche Bildung weiter stärken"
TOP 2
Befragung der Staatsregierung
Thema des Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:
"Transformationsprozess in der Automobilindustrie"
TOP 3
Erste Beratung des Entwurfs
"Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen"
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen
Drucksache 7/522 - eingebracht in Form eines Volksantrages
Überweisung:
Ausschuss für Schule und Bildung
TOP 4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz über den sozialen Wohnraum im Freistaat Sachsen"
Drucksache 7/891 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Regionalentwicklung (federführend),
Ausschuss für Inneres und Sport
TOP 5
Antrag der Fraktion AfD
"Schulgartenunterricht stärken – Ausstattung mit Schulgärten landesweit sicherstellen"
Beschlussfassung
TOP 6
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Auch #WirHabenPlatz – unbegleitete minderjährige Geflüchtete aus Griechenland in Sachsen aufnehmen!"
Beschlussfassung
TOP 7
TOP 8
Kleine Anfragen