6. Plenarsitzung am 30.01.2020

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Im 75. Jahr der Befreiung: Von deutschem Boden soll nur Frieden ausgehen: Keine sächsische Unterstützung für das NATO-Kriegsmanöver ‘Defender 2020‘"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:

"Waldsterben 2.0 verhindern – der sächsische Wald braucht gemeinsames Handeln im Klimawandel"

Dritte Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Mindestausbildungsvergütung, Azubi-Ticket, Schulgeldfreiheit – berufliche Bildung weiter stärken"

TOP 2

Befragung der Staatsregierung

Thema des Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:

"Transformationsprozess in der Automobilindustrie"

TOP 3

Erste Beratung des Entwurfs

"Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen"

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen

Drucksache 7/522 - eingebracht in Form eines Volksantrages

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Bildung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über den sozialen Wohnraum im Freistaat Sachsen"

Drucksache 7/891 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Regionalentwicklung (federführend),

Ausschuss für Inneres und Sport

TOP 5

Antrag der Fraktion AfD

"Schulgartenunterricht stärken – Ausstattung mit Schulgärten landesweit sicherstellen"

Drucksache 7/861

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Auch #WirHabenPlatz – unbegleitete minderjährige Geflüchtete aus Griechenland in Sachsen aufnehmen!"

Drucksache 7/1210

Beschlussfassung

TOP 7

Fragestunde

Drucksache 7/1464

TOP 8

Kleine Anfragen

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