17. Plenarsitzung am 05.11.2020

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge"

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/2804

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Drucksache 7/4281

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 2

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes"

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Drucksache 7/3325

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 7/4282

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

Zweite Beratung des Entwurfs

"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes"

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/3669

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport

Drucksache 7/4283

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Nachhaltige aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen bei der sächsischen Polizei gewährleisten, Fachkommissionsberichtswesen dauerhaft etablieren"

Drucksache 7/4220

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Potentiale für den Abbau von Bürokratielasten in Gesundheits- und Pflegeberufen erkennen"

Drucksache 7/4248

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion AfD

"Panikmache beenden – Mit Augenmaß und Sachverstand in der Corona-Politik agieren"

Drucksache 7/4323

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Vorläufige Haushaltsführung 2021 gerecht und nachhaltig gestalten – gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Ausgleich wahren!"

Drucksache 7/3331

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Öffentliche Trinkwasserversorgung endlich landesweit gewährleisten"

Drucksache 7/1611

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Fragestunde

Drucksache 7/4292

TOP 10

Kleine Anfragen

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