17. Plenarsitzung am 05.11.2020
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge"
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 2
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes"
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 3
Zweite Beratung des Entwurfs
"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes"
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 4
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
"Nachhaltige aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen bei der sächsischen Polizei gewährleisten, Fachkommissionsberichtswesen dauerhaft etablieren"
Beschlussfassung
TOP 5
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
"Potentiale für den Abbau von Bürokratielasten in Gesundheits- und Pflegeberufen erkennen"
Beschlussfassung
TOP 6
Antrag der Fraktion AfD
"Panikmache beenden – Mit Augenmaß und Sachverstand in der Corona-Politik agieren"
Beschlussfassung
TOP 7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Vorläufige Haushaltsführung 2021 gerecht und nachhaltig gestalten – gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Ausgleich wahren!"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion AfD
"Öffentliche Trinkwasserversorgung endlich landesweit gewährleisten"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 9
TOP 10
Kleine Anfragen