16. Plenarsitzung am 04.11.2020
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
zum Thema:
"Füreinander Verantwortung übernehmen. Miteinander handeln."
TOP 2
Bestimmung der Anzahl und Wahl der stellvertretenden Schriftführerinnen und Schriftführer
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
"Bestimmung der Anzahl der stellvertretenden Schriftführerinnen und Schriftführer"
Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE
Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
TOP 3
Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes für den Landesjugendhilfeausschuss
gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 des Landesjugendhilfegesetzes
Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE
TOP 4
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Messermord in Dresden – Gefährder unter uns – worauf wartet Wöller?"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Thema:
"30 Jahre Sächsischer Landtag – starkes Parlament – starke Demokratie – starker Freistaat"
TOP 5
Befragung der Staatsregierung
Thema der Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt:
"Auswirkungen der Corona-Pandemie – Resümee und Ausblick"
TOP 6
Beschlussempfehlungen und Berichte des Parlamentarischen Kontrollgremiums
zu
"Parlamentarische Kontrolle gemäß Artikel 13 Absatz 6 GG
i. V. m. § 2 Sächsisches Kontrollgesetz
Bericht über die im Freistaat Sachsen im Kalenderjahr 2019 durchgeführten Maßnahmen"
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
und
zu
"Parlamentarische Kontrolle gemäß § 2 Satz 1 Sächsisches Kontrollgesetz aF
von Maßnahmen der Überwachung von Wohnungen nach § 41 Absatz 1 Sächsisches Polizeigesetz und gemäß § 2 Satz 2 Sächsisches Kontrollgesetz aF von polizeilichen Maßnahmen unter Einsatz besonderer Mittel gemäß § 38 Absatz 1 Sächsisches Polizeigesetz
Bericht über im Kalenderjahr 2019 abgeschlossene Maßnahmen"
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 7
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Jahresbericht 2019"
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Beschlussfassung
TOP 8
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Entlastung der Staatsregierung gemäß § 114 Absatz 2 SäHO
zu
"Haushalts- und Vermögensrechnung 2017"
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Beschlussfassung
TOP 9
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes hinsichtlich der Haushaltsrechnung für das Jahr 2018 nach § 101 SäHO
zu
"Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018"
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Beschlussfassung
TOP 10
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Beschlussfassung
TOP 11
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und § 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
TOP 12
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich