16. Plenarsitzung am 04.11.2020

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Regierungserklärung

zum Thema:

"Füreinander Verantwortung übernehmen. Miteinander handeln."

TOP 2

Bestimmung der Anzahl und Wahl der stellvertretenden Schriftführerinnen und Schriftführer

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Bestimmung der Anzahl der stellvertretenden Schriftführerinnen und Schriftführer"

Drucksache 7/4219

Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Drucksache 7/4276

Wahlvorschlag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/4277

Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4278

Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE

Drucksache 7/4279

Wahlvorschlag der SPD-Fraktion

Drucksache 7/4268

TOP 3

Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes für den Landesjugendhilfeausschuss

gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 des Landesjugendhilfegesetzes

Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE

Drucksache 7/4293

TOP 4

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Messermord in Dresden – Gefährder unter uns – worauf wartet Wöller?"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Thema:

"30 Jahre Sächsischer Landtag – starkes Parlament – starke Demokratie – starker Freistaat"

TOP 5

Befragung der Staatsregierung

Thema der Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt:

"Auswirkungen der Corona-Pandemie – Resümee und Ausblick"

TOP 6

Beschlussempfehlungen und Berichte des Parlamentarischen Kontrollgremiums

Drucksache 7/4242

zu

"Parlamentarische Kontrolle gemäß Artikel 13 Absatz 6 GG

i. V. m. § 2 Sächsisches Kontrollgesetz

Bericht über die im Freistaat Sachsen im Kalenderjahr 2019 durchgeführten Maßnahmen"

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

Drucksache 7/2958

und

Drucksache 7/4243

zu

"Parlamentarische Kontrolle gemäß § 2 Satz 1 Sächsisches Kontrollgesetz aF

von Maßnahmen der Überwachung von Wohnungen nach § 41 Absatz 1 Sächsisches Polizeigesetz und gemäß § 2 Satz 2 Sächsisches Kontrollgesetz aF von polizeilichen Maßnahmen unter Einsatz besonderer Mittel gemäß § 38 Absatz 1 Sächsisches Polizeigesetz

Bericht über im Kalenderjahr 2019 abgeschlossene Maßnahmen"

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern

Drucksache 7/3037

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 7

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/4286

zu

"Jahresbericht 2019"

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/300

Beschlussfassung

TOP 8

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/4287

Entlastung der Staatsregierung gemäß § 114 Absatz 2 SäHO

zu

"Haushalts- und Vermögensrechnung 2017"

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/4098

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/4288

Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes hinsichtlich der Haushaltsrechnung für das Jahr 2018 nach § 101 SäHO

zu

"Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018"

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/528

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/4289

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 7/3628

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und § 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung

- Sammeldrucksache -

Drucksache 7/4290

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 7/4291

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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