15. Plenarsitzung am 01.10.2020

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"30 Jahre im selben Land und doch nicht in derselben Liga: Ostdeutsche Fußballvereine fast ohne Chance zum Aufstieg!"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:

"Partnerschaft braucht Menschenrechte, Europa braucht KIimagerechtigkeit – Sachsens Energiepolitik und Nord Stream 2"

Dritte Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Für einen neuen Aufbruch Ost: Mit Innovation, guter Arbeit und sozialer Gerechtigkeit für eine bessere Zukunft."

TOP 2

Befragung der Staatsregierung

Thema des Staatsministers für Wissenschaft, Kultur und Tourismus:

"Sachsens Hochschulen in der Pandemie – leistungsstark, innovativ und sicher"

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Grenzüberschreitende Eisenbahninfrastruktur in den EU-Korridoren zukunftssicher und schnell ausbauen"

Drucksache 7/3035

Beschlussfassung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz"

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 7/3920

Überweisung:

Ausschuss für Inneres und Sport (federführend),

Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 5

Antrag der Fraktion AfD

"Impfquoten auch ohne Impfpflicht erfolgreich steigern"

Drucksache 7/2975

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"30 Jahre unvollendete Renteneinheit: Endlich Lebens- und Arbeitsleistungen von Ostdeutschen anerkennen, Renten- und Versorgungsunrecht beenden."

Drucksache 7/3816

Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 01.10.2020

Beschlussfassung

TOP 7

Fragestunde

Drucksache 7/3940

TOP 8

Kleine Anfragen

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