15. Plenarsitzung am 01.10.2020
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"30 Jahre im selben Land und doch nicht in derselben Liga: Ostdeutsche Fußballvereine fast ohne Chance zum Aufstieg!"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Partnerschaft braucht Menschenrechte, Europa braucht KIimagerechtigkeit – Sachsens Energiepolitik und Nord Stream 2"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Für einen neuen Aufbruch Ost: Mit Innovation, guter Arbeit und sozialer Gerechtigkeit für eine bessere Zukunft."
TOP 2
Befragung der Staatsregierung
Thema des Staatsministers für Wissenschaft, Kultur und Tourismus:
"Sachsens Hochschulen in der Pandemie – leistungsstark, innovativ und sicher"
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
"Grenzüberschreitende Eisenbahninfrastruktur in den EU-Korridoren zukunftssicher und schnell ausbauen"
Beschlussfassung
TOP 4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz"
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Überweisung:
Ausschuss für Inneres und Sport (federführend),
Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 5
Antrag der Fraktion AfD
"Impfquoten auch ohne Impfpflicht erfolgreich steigern"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 6
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"30 Jahre unvollendete Renteneinheit: Endlich Lebens- und Arbeitsleistungen von Ostdeutschen anerkennen, Renten- und Versorgungsunrecht beenden."
Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 01.10.2020
Beschlussfassung
TOP 7
TOP 8
Kleine Anfragen