14. Plenarsitzung am 30.09.2020

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Der Sport im Freistaat Sachsen – eine tragende Säule der Gesellschaft"

TOP 2

Wahl von Mitgliedern des Sächsischen Landtags für das Kuratorium der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen

gemäß § 5 Absatz 1 Nr. 7 des Gesetzes über die Errichtung der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen

Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Drucksache 7/3824

Wahlvorschlag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/3827

TOP 3

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

"Afrikanische Schweinepest – Wie ist Sachsen vorbereitet?"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Gewalt in Connewitz – Helden auszeichnen und Verantwortliche benennen"

TOP 4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Anpassung des Sächsischen Ingenieurgesetzes und des Sächsischen Architektengesetzes an die Richtlinie 2005/36/EG"

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/2214

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Regionalentwicklung

Drucksache 7/3936

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen"

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

Drucksache 7/3829

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Bildung

Drucksache 7/3937

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Betroffene häuslicher und sexualisierter Gewalt besser schützen – Kapazitäten im Gewaltschutz bedarfsgerecht ausbauen"

Drucksache 7/3908

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion AfD

"EU-Ratspräsidentschaft zur Verbesserung der Beziehungen mit Russland nutzen"

Drucksache 7/3848

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Eintreten für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit fördern: Fremden- und Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft keinen Raum geben!"

Drucksache 7/2246

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Zukunft der Stiftung Sächsische Gedenkstätten"

Drucksache 7/3830

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Sport

Drucksache 7/3631

zu

"Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Berichtszeitraum: 1. April 2017 bis 31. Dezember 2018"

Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Drucksache 7/800

und die Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte des Wahlprüfungsausschusses

zu Wahleinsprüchen

Aktenzeichen: 1011.07.07

Drucksache 7/3863

Aktenzeichen: 1011.07.08

Drucksache 7/3864

Aktenzeichen: 1011.07.09; 1011.07.10; 1011.07.17

Drucksache 7/3865

Aktenzeichen: 1011.07.11

Drucksache 7/3866

Aktenzeichen: 1011.07.12

Drucksache 7/3867

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und § 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung

- Sammeldrucksache -

Drucksache 7/3938

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 7/3939

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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