22. Plenarsitzung am 03.02.2021
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie
TOP 2
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Tagebau Turów: Transparenz schaffen und EU-Recht einhalten – der Kohleausstieg ist eine europäische Aufgabe"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Qualität der frühkindlichen Bildung weiter stärken:
Gute-Kita-Gesetz für Fachkräfteoffensive nutzen"
TOP 3
Zweite Beratung des Entwurfs
"Sächsisches Gesetz zur Umsetzung der Grundsteuerreform"
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 4
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Anpassung von Vorschriften mit Bezug zur Justiz"
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 5
Zweite Beratung des Entwurfs
"Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes"
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 6
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Durchführung der regelmäßigen Personalratswahlen 2021 und zum Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Personalvertretungen in Sachsen während der COVID-19-Pandemie (Personalratswahlgesetz 2021)"
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport
Beschlussfassung: paragrafenweise
Schlussabstimmung
TOP 7
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
"Digitale Bildung und Medienbildung fortentwickeln - Erfahrungen aus der Corona-Krise nutzen"
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion AfD
"Einbahnstraße Energiewende beenden - technologieoffene Forschung und Entwicklung in Sachsen gewährleisten"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Coronavirus-Pandemie mit Transparenz, Sachverstand und ohne Narben für den Rechtsstaat bewältigen: Corona-Bewältigungs-Exit-Strategie für Sachsen vorlegen - "Ständigen Runden Tisch Corona" einrichten!"
Beschlussfassung
TOP 10
Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Inneres und Sport
zu
"Jahresbericht 2018"
Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten
und
zu
"Jahresbericht 2019"
Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 11
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"
Antrag des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
Beschlussfassung
TOP 12
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und§ 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung - Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
TOP 13
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen - Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich