22. Plenarsitzung am 03.02.2021

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie

TOP 2

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:

"Tagebau Turów: Transparenz schaffen und EU-Recht einhalten – der Kohleausstieg ist eine europäische Aufgabe"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Qualität der frühkindlichen Bildung weiter stärken:

Gute-Kita-Gesetz für Fachkräfteoffensive nutzen"

TOP 3

Zweite Beratung des Entwurfs

"Sächsisches Gesetz zur Umsetzung der Grundsteuerreform"

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4095

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/4798

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Anpassung von Vorschriften mit Bezug zur Justiz"

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4269

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Drucksache 7/5331

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Zweite Beratung des Entwurfs

"Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes"

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4539

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 7/5339

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Durchführung der regelmäßigen Personalratswahlen 2021 und zum Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Personalvertretungen in Sachsen während der COVID-19-Pandemie (Personalratswahlgesetz 2021)"

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Drucksache 7/5156

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport

Drucksache 7/5340

Beschlussfassung: paragrafenweise

Schlussabstimmung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD

"Digitale Bildung und Medienbildung fortentwickeln - Erfahrungen aus der Corona-Krise nutzen"

Drucksache 7/4651

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Einbahnstraße Energiewende beenden - technologieoffene Forschung und Entwicklung in Sachsen gewährleisten"

Drucksache 7/3839

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Coronavirus-Pandemie mit Transparenz, Sachverstand und ohne Narben für den Rechtsstaat bewältigen: Corona-Bewältigungs-Exit-Strategie für Sachsen vorlegen - "Ständigen Runden Tisch Corona" einrichten!"

Drucksache 7/5312

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Inneres und Sport

Drucksache 7/4284

zu

"Jahresbericht 2018"

Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten

Drucksache 7/3742

und

Drucksache 7/4285

zu

"Jahresbericht 2019"

Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten

Drucksache 7/3743

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 7/5334

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

Antrag des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 7/4933

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und§ 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung - Sammeldrucksache -

Drucksache 7/5335

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen - Sammeldrucksache -

Drucksache 7/5336

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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