23. Plenarsitzung am 04.02.2021
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"Rücksicht nehmen, Verantwortung tragen – gemeinsam die Corona-Krise meistern!"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Das stille Sterben der Wirtschaft verhindern – richtige Wege aus den Corona-Zwangsmaßnahmen finden!"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Corona keine Chance geben! Rettungsprogramm für Gewerbetreibende auflegen – Attraktive und lebendige Innenstädte erhalten und weiterentwickeln!"
TOP 2
Befragung der Staatsregierung
Thema der Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung:
"Maßnahmen im Umgang mit der Corona-Pandemie in den Zuständigkeitsbereichen des Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung"
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktion AfD
"Neue RAF verhindern - kein Rückfall in die 70er Jahre"
Beschlussfassung
TOP 4
Unterrichtung durch den Petitionsausschuss
"Bericht des Petitionsausschusses
(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2019)"
Beschlussfassung
TOP 5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Einführung eines Klimaschutzgesetzes für den Freistaat Sachsen"
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (federführend),
Ausschuss für Schule und Bildung,
Ausschuss für Inneres und Sport
TOP 6
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
"'Nichts über uns ohne uns' - Inklusion in Sachsen weiter voranbringen"
Beschlussfassung
TOP 7
Antrag der Fraktion AfD
"Stärkung der Angehörigenpflege"
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Alleinerziehende brauchen in dieser besonderen Situation besondere Unterstützung: Alleinerziehende bei einer schrittweisen Öffnung von Kindertageseinrichtungen nach Stufenplan vorrangig berücksichtigen!"
Beschlussfassung
TOP 9
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Ergebnisbericht
Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)"
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 10
TOP 11
Kleine Anfragen