72. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

03.07.2019 – 08:30 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Anträge und Informationen des Staatsministers

- Haushaltsführung 2019

07 06/883 15 „Förderung des kommunalen Straßen- und Brückenbaus“

Antrag des SMWA auf Einwilligung durch den Haushalts- und Finanzausschuss zur Umbewilligung von Maßnahmen

Schreiben des Staatsministeriums der Finanzen vom 28. Juni 2019

- Antrag des SMS auf Einwilligung gem. § 2 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftssicherungsfonds Sachsen“ Kapitel 08 06 Titel 891 52 „Zuschüsse für Investitionen im Bereich Telemedizin/Digitalisierung des Gesundheitswesens

Schreiben des Staatsministeriums der Finanzen vom 28. Juni 2019

- Breitbandfonds Sachsen

Bericht des Fondsverwalters SMWA zum Stand am 31. Mai 2019

Antrag des SMWA auf Einwilligung gem. § 4 Abs. 6 des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Breitbandfonds Sachsen“ durch den Haushalts- und Finanzausschuss

Schreiben des Staatsministeriums der Finanzen vom 28. Juni 2019

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