94. Plenarsitzung am 02.07.2019
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
zum Thema:
"Wir gestalten Sachsen – sicher, sozial, frei"
TOP 2
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Wir machen Klima – gemeinsam. Klimakonferenz der sächsischen Schülerinnen und Schüler – Bilanz und Ausblick."
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Zukunft braucht gute Schule – jetzt erst recht"
TOP 3
Zweite Beratung der Entwürfe
"Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)"
(Drucksache 6/13144 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Beschlussfassung: abschnittsweise
Schlussabstimmung
und
"Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen"
(Drucksache 6/17122 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
und
"Gesetz zur Behebung verfassungswidriger Wahlrechtsausschlüsse in Sachsen"
(Drucksache 6/17125 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)
Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
(Unterstützung durch Gebärdensprachdolmetscher)
TOP 4
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen (Sächsisches Wohnraumzweckentfremdungsgesetz – SächsWZwEG)"
(Drucksache 6/13704 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschlussempfehlung des Innenausschusses
Beschlussfassung: paragrafenweise
Schlussabstimmung
TOP 5
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten sowie zur Regelung der Grundsätze und Ziele der Integration im Freistaat Sachsen
(Sächsisches Migrant*innenteilhabefördergesetz – SächsMigrTeilhG)"
(Drucksache 6/13768 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)
Beschlussempfehlung des Innenausschusses
Beschlussfassung: abschnittsweise
Schlussabstimmung
TOP 6
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung"
(Drucksache 6/17380 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 7
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz über Zuständigkeiten im Schornsteinfeger- und Denkmalschutzrecht"
(Drucksache 6/17381 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung des Innenausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 8
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag"
(Drucksache 6/17161 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung des Innenausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 9
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Begrenzung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen"
(Drucksache 6/14409 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschlussempfehlung des Innenausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung