41. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
25.03.2019 – 09:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung (09:00 Uhr, Plenarsaal)
Aufbau eines Nationalen Diabetes-Registers unterstützen!
und
Gründung eines Sächsischen Diabetes-Beirates initiieren!
2.
Öffentliche Anhörung (12:00 Uhr, Plenarsaal)
Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Pflegeberufe-Ausführungsgesetz - SächsPflBAusfG)
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Ausschuss für Schule und Sport
3.
Öffentliche Anhörung (14:30 Uhr, Plenarsaal)
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
4.
Anträge zur Tagesordnung
5.
Billigung des Protokolls der 38. Sitzung am 19. November 2018, der 39. Sitzung am 14. Januar 2019 und der 40. Sitzung am 11. Februar 2019
6.
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Barrierefreie-Websites-Gesetz – BfWebG)
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
7.
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und zu weiteren Vorschriften über die Verarbeitung und Beseitigung von nicht für den menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
8.
Strategie der Sächsischen Staatsregierung zur Verbesserung gesellschaftlicher Teilhabe und Prävention von Armut
Unterrichtung durch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
9.
Sozialberichterstattung des Freistaates Sachsen
Unterrichtung durch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
10.
Informationen der Staatsregierung
11.
Fragen an die Staatsregierung
12.
Verschiedenes