42. Sitzung - Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
29.03.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600
1.
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 41. Sitzung am 15. Februar 2019
4.
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und zu weiteren Vorschriften über die Verarbeitung und Beseitigung von nicht für den menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
5.
Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Staatsregierung
6.
Gesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.
Nachhaltigkeitsstrategie für den Freistaat Sachsen 2018
Unterrichtung des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
8.
Ökologischen Hochwasserschutz in Sachsen stärken – deutlich mehr Überschwemmungsflächen in sächsischen Gewässern schaffen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
9.
Informationen der Staatsregierung
10.
Fragen an die Staatsregierung
11.
Verschiedenes