42. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

06.05.2019 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Plenarsaal)

Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/13144

federführend; mitberatend: Innenausschuss

und

Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/17122

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 41. Sitzung am 25. März 2019

4.

Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (SächsJugBetMitbestG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/14865

federführend; mitberatend: Innenausschuss und Verfassungs- und Rechtsausschuss

5.

Gesetz für Chancengerechtigkeit und zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/15236

federführend; mitberatend: Innenausschuss

6.

Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutz-vereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/15391

7.

Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Pflegeberufe-Ausführungsgesetz - SächsPflBAusfG)

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/16689

federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport und Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/16700

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Gesetz zur Gewährleistung der paritätischen Vertretung von Frauen und Männern im Sächsischen Landtag - Sächsisches Parité-Gesetz (SächsParitéG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/16948

mitberatend; federführend: Innenausschuss

10.

Gesetz zur Behebung verfassungswidriger Wahlrechtsausschlüsse in Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/17125

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

11.

Diabetes-Erkrankungsrisiko senken - Erkrankte frühzeitig erkennen und behandeln

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/3620

12.

Aufbau eines Nationalen Diabetes-Registers unterstützen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/14580

13.

Gründung eines Sächsischen Diabetes-Beirates initiieren!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/15600

14.

Menschenrecht auf selbstbestimmte Elternschaft in Sachsen realisieren

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/16977

15.

Männlich, weiblich, divers - geschlechtliche Selbstbestimmung für alle Menschen in Sachsen verwirklichen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/17115

mitberatend; federführend: Innenausschuss

16.

Parité-Bericht erstellen - politische Beteiligung von Männern und Frauen in Sachsen analysieren

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/17199

17.

Informationen der Staatsregierung

- Richtlinie eHealthSax (Zukunftssicherungsfonds)

18.

Fragen an die Staatsregierung

19.

Verschiedenes

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