43. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

06.05.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 400

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Gesetz zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/17380

anschließend ab ca. 13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 42. Sitzung am 25. März 2019

4.

Gesetz zur Erleichterung der Hochschulzulassung und zur Zuständigkeit für den Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Studienakkreditierungsstaatsvertrag

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/17121

5.

Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven von Deutschlandradio - 2018 - 2020 gemäß § 11e Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag

Unterrichtung des Intendanten von Deutschlandradio

Drucksache 6/16804

6.

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der ifs internationale filmschule Köln GmbH durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen

hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV

Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofes

Drucksache 6/17010

7.

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Grimme-Instituts Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbH durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen

hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV

Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofes

Drucksache 6/17011

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

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