43. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

17.06.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 42. Sitzung am 6. Mai 2019

3.

Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/17122

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/13144

federführend; mitberatend: Innenausschuss

5.

Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten sowie zur Regelung der Grundsätze und Ziele der Integration im Freistaat Sachsen (Sächsisches Migrant*innenteilhabefördergesetz – SächsMigrTeilhG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/13768

mitberatend; federführend: Innenausschuss

6.

Gesetz zur Verbesserung des Tierschutzes in Sachsen und zur Förderung der im Bereich des Tierschutzes tätigen Vereine und Verbände

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/14771

7.

Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Landeserziehungsgeldgesetzes

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 6/17637

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Fünfter Sächsischer Kinder- und Jugendbericht

Unterrichtung durch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 6/17826

9.

Initiative für eine sofortige Aussetzung der Sanktionen gegen Leistungsbeziehende nach SGB II (Sanktionsmoratorium)

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4888

10.

Senkung des Mehrwertsteuersatzes für verschreibungspflichtige Medikamente sowie für Heil- und Hilfsmittel auf sieben Prozent

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4933

11.

Lebensleistung von in der DDR geschiedenen Frauen anerkennen: Forderung der Vereinten Nationen für einen Nachteilsausgleich endlich umsetzen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/13179

12.

Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Hospiz- und Palliativversorgung im Freistaat Sachsen umsetzen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/15361

13.

Menschenrechte achten – Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität endlich im Grundgesetz verankern!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/16978

14.

Für ein geburtenfreundliches Sachsen – Wohnortnahe Geburtshilfe sichern – Neufassung –

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 6/11423

15.

Einsetzung eines Tierschutzbeauftragten für den Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/4177

16.

Informationen der Staatsregierung

17.

Fragen an die Staatsregierung

18.

Verschiedenes

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