44. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

- Neufassung -

17.06.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 43. Sitzung am 6. Mai 2019

3.

Gesetz zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/17380

4.

Gesetz über das Verbot der Beteiligung von politischen Parteien und Wählergruppen an Medienunternehmen

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 6/17058

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

5.

Beseitigung fortdauernden Unrechts bei der Altersversorgung für angestellte Professorinnen und Professoren sowie andere Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer neuen Rechts im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/12233

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

6.

Handlungsstrategie zur Stärkung der Rechte der Sorbinnen und Sorben – Chance für die Entwicklung der Lausitz als Kompetenzregion für europäische Minderheitenpolitik im Strukturwandelprozess nutzen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/17599

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

7.

Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst beim Wort nehmen: Eingriff in die Freiheit der Kunst des Freiberger Theaters beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/17755

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

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