42. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

- Neufassung -

18.06.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Sächsische Verkehrsplanung transparent und umweltfreundlich gestalten - Kostenwahrheit herstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/17581

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 41. Sitzung am 7. Mai 2019

4.

Bericht von Herrn Klaus Peter Hansen, Vorsitzender der Geschäftsführung der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen, über die „Perspektive 2019 auf dem sächsischen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt“

5.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Straßengesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/16811

6.

Offenlegung und Prüfung der Sicherung der Wiedernutzbarmachungs- und Nachsorgeverpflichtungen in den sächsischen Braunkohlentagebauen

Antrag der Fraktion die LINKE

Drucksache 6/16929

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

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