59. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

16.11.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

zu den eingereichten Änderungsanträgen der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Verbindung mit

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 - HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

und Ergänzungsvorlage

Drucksache 6/14653

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

unter Beachtung von:

Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2021

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/12878

Mittelfristige Finanzplanung 2018 – 2022

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/14306

2.

Öffentliche Anhörung (14:00 Uhr, Raum A 600)

zu den eingereichten Änderungsanträgen der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Verbindung mit

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13901

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

3.

Öffentliche Anhörung (17:00 Uhr, Raum A 600)

zu den eingereichten Änderungsanträgen der CDU-Fraktion und

der SPD-Fraktion (BIM Nr. 887), der CDU-Fraktion (BIM Nr. 888),

der Fraktion DIE LINKE (BIM Nr. 889) und der SPD-Fraktion

(BIM Nr. 890) in Verbindung mit

Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen demFreistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 6/13902

federführend; mitberatend: Innenausschuss

4.

Verschiedenes

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