57. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

19.09.2018 - 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Plenarsaal)

Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/13902

federführend; mitberatend: Innenausschuss

unter Beachtung von:

Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2021

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/12878

Mittelfristige Finanzplanung 2018 – 2022

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drs 6/14306

ab 14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 55. Sitzung am 22.08.2018

4.

Jahresbericht 2017, Band II

Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/11181

federführend; mitberatend: Innenausschuss

BE: MdL Krasselt

Nr. 1

Finanzieller Handlungsspielraum der Kommunen

Nr. 2

Kommunale Verschuldung

Nr. 3

Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen, Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen

Nr. 4

Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Nr. 5

Kommunale Doppik

Nr. 7

Haushalts- und Wirtschaftsführung des Versorgungsverbandes Grimma-Geithain

Nr. 8

Haushalts- und Wirtschaftsführung der Kommunalen Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft Königstein mbH und Beteiligungsverwaltung der Stadt Königstein

Nr. 9

Öffentliche Wasserversorgung im Raum Chemnitz

Nr. 10

Neubau der Staatsoperette und des Theaters Junge Generation in der Landeshauptstadt Dresden

Nr. 11

Prüfung der kommunalen Gesellschaft Wasserbehandlung Sächsische Schweiz GmbH und des Beteiligungsmanagements bei deren Gesellschaftern

Nr. 6

Hilfen zur Erziehung im Bereich des SGB VIII – Kosten der Heimerziehung und sonstiger betreuter Wohnformen

5.

Jahresbericht 2017, Band I

Haushaltplan, Haushaltvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/10763

BE: MdL von Breitenbuch

3. Beratung

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 06:

Sächsisches Staatsministerium der Justiz

BE: MdL Neuhaus-Wartenberg

Nr. 14

Berufliche Bildung der Gefangenen

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

BE: MdL von Breitenbuch

Nr. 1

Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2015

6.

Haushalts- und Vermögensrechnung 2015

Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen

Drs 6/7897

7.

Gesetz über den Jugendarrestvollzug im Freistaat Sachsen sowie zur Anpassung der weiteren sächsischen Vollzugsgesetze und anderer Gesetze mit Bezug zur Justiz

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/13475

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

8.

Gesetz zur Stärkung der Kommunen im ländlichen Raum

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 6/11443

federführend; mitberatend: Innenausschuss

9.

Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen

Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/14194

10.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

ggf. bis zum 18. September 2018 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

- Übersicht in die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2017/2018

1. Halbjahr 2018

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/14165

11.

Beschlüsse und Berichte zur 17. Sitzung des Stabilitätsrates

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/14202

12.

Anträge und Informationen des Staatsministers

13.

Fragen an die Staatsregierung

14.

Verschiedenes

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