40. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

11.02.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Gesetz zur Verbesserung des Tierschutzes in Sachsen und zur Förderung der im Bereich des Tierschutzes tätigen Vereine und Verbände

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/14771

und

Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutz-vereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/15391

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 38. Sitzung am 19. November 2018 und des Protokolls der 39. Sitzung am 14. Januar 2019

4.

Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/13144

federführend; mitberatend: Innenausschuss

5.

Gesetz zur Einführung des Kommunalwahlrechts für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländerinnen und Ausländer aus Nicht-EU Staaten

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/13351

mitberatend; federführend: Innenausschuss

6.

Die Heimaufsicht 2014/2015 im Freistaat Sachsen Bericht nach § 14 Absatz 3 Sächsisches Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz - SächsBeWoG

Unterrichtung durch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 6/15969

7.

Fünfter Frauenförderungsbericht des Freistaates Sachsen

Bericht zur Umsetzung des Sächsischen Frauenförderungsgesetzes (SächsFFG) sowie zur Situation von Frauen im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/16530

8.

Approbationsverfahren für Ärzte mit Drittstaatenabschlüssen zum Wohle der Patienten gestalten

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 6/13398

9.

Staatsregierung darf gesetzliche Berichtspflicht nicht länger verletzen – „5. Frauenförderbericht Sachsen“ endlich vorlegen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/15599

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

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