42. Sitzung - Europaausschuss

12.02.2019 – 14:00 Uhr –Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 41. Sitzung am 21./22. Januar 2019

3.

Sächsisches Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Sächsisches Brexit-Übergangsgesetz -SächsBrexitÜG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/16508

4.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

5.

Subsidiaritätskontrolle

6.

Informationen der Staatsregierung

Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (15:00 Uhr)

7.

Fragen an die Staatsregierung

8.

Verschiedenes