39. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

14.01.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (SächsJugBetMitbestG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/14865

federführend; mitberatend: Innenausschuss und Verfassungs- und Rechtsausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Gesetz zur Einführung eines Kinder- und Familienfreitages als gesetzlicher Feiertag

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/13238

4.

Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/15216

federführend; mitberatend: Innenausschuss

5.

Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutz-vereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/15391

6.

Soziale Arbeit braucht qualifizierte Fachkräfte, mehr Wertschätzung und bessere Arbeitsbedingungen – Fachkräfte-Offensive für Sachsen jetzt starten!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/11466

7.

§ 219a StGB: Straftatbestand „Werbung für den Schwangerschafts-abbruch“ abschaffen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/12090

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

8.

Lebensmittelsicherheit ins 21. Jahrhundert bringen – Globale Märkte erfassen, Technik nutzen, Transparenz schaffen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/13478

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Gründung eines Sächsischen Diabetes-Beirates initiieren!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/15600 ]

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