38. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

15.01.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen (Sächsisches Carsharinggesetz - SächsCsgG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/13747

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 37. Sitzung am 20. November 2018

4.

Gesetz zur Verbesserung der Beteiligung der Bevölkerung an der Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen (Sächsisches ÖPNV-Beteiligungsgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/15562

federführend; mitberatend: Innenausschuss

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Fragen an die Staatsregierung

7.

Verschiedenes