87. Plenarsitzung am 31.01.2019

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"BAföG-Reform – bessere Unterstützung für sächsische Studierende, Schülerinnen  und Schüler"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag: Wunsch und Wirklichkeit"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

Thema des Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft:

"Landwirtschaft 4.0 – Sachsens Weg ins neue Jahrzehnt"

Thema der Fraktion Die LINKE:

"Umsetzung der Düngeverordnung in Sachsen"

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Wir brauchen jede und jeden – Leistungsfähige Jugendberufsagenturen für Sachsen"

Drucksache 6/16356

Beschlussfassung

TOP 4

Aussprache zum Bericht der Enquete-Kommission

(gemäß § 27 Absatz 4 der Geschäftsordnung)

"Bericht der Enquete-Kommission

Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/15400 - Unterrichtung durch die Enquete-Kommission)

TOP 5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Erweiterung von Beteiligungs- und Klagerechten für anerkannte Umwelt- und Naturschutzvereinigungen

(Sächsisches Naturschutzvereinigungsrechteerweiterungsgesetz – SächsNatSchVRErwG)"

Drucksache 6/16400 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

TOP 6

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung einer Stellenzulage für Justizwachtmeister im Sitzungs-, Ordnungs- und Vorführdienst bei den Gerichten im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/16432 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss (federführend),

Innenausschuss,

Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 7

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Schulen in freier Trägerschaft im Freistaat Sachsen – Stand und Perspektiven nach der Gesetzesnovelle 2015"

Drucksache 6/12940

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 8

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Sportliche Höchstleistungen unserer Schülerinnen und Schüler fördern – die sächsischen Sportschulen stärken"

Drucksache 6/15953

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Kulturelle Bildung in sächsischen Schulen stärken – künstlerischen Fachunterricht absichern"

Drucksache 6/2988

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion AfD

"Demokratische Regeln respektieren / Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung"

Drucksache 6/16395

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Landesweite Brutvogelkartierung umgehend durchführen"

Drucksache 6/15485

Beschlussfassung

TOP 12

Fragestunde

Drucksache 6/16429

TOP 13

Kleine Anfragen

Zum Sitzungskalender