87. Plenarsitzung am 31.01.2019
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"BAföG-Reform – bessere Unterstützung für sächsische Studierende, Schülerinnen und Schüler"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag: Wunsch und Wirklichkeit"
TOP 2
Thema des Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft:
"Landwirtschaft 4.0 – Sachsens Weg ins neue Jahrzehnt"
Thema der Fraktion Die LINKE:
"Umsetzung der Düngeverordnung in Sachsen"
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
"Wir brauchen jede und jeden – Leistungsfähige Jugendberufsagenturen für Sachsen"
Beschlussfassung
TOP 4
Aussprache zum Bericht der Enquete-Kommission
(gemäß § 27 Absatz 4 der Geschäftsordnung)
"Bericht der Enquete-Kommission
Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen"
(Drucksache 6/15400 - Unterrichtung durch die Enquete-Kommission)
TOP 5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Erweiterung von Beteiligungs- und Klagerechten für anerkannte Umwelt- und Naturschutzvereinigungen
(Sächsisches Naturschutzvereinigungsrechteerweiterungsgesetz – SächsNatSchVRErwG)"
Drucksache 6/16400 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TOP 6
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Einführung einer Stellenzulage für Justizwachtmeister im Sitzungs-, Ordnungs- und Vorführdienst bei den Gerichten im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/16432 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Verfassungs- und Rechtsausschuss (federführend),
Innenausschuss,
Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 7
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Schulen in freier Trägerschaft im Freistaat Sachsen – Stand und Perspektiven nach der Gesetzesnovelle 2015"
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 8
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Sportliche Höchstleistungen unserer Schülerinnen und Schüler fördern – die sächsischen Sportschulen stärken"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Kulturelle Bildung in sächsischen Schulen stärken – künstlerischen Fachunterricht absichern"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 10
Antrag der Fraktion AfD
"Demokratische Regeln respektieren / Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung"
Beschlussfassung
TOP 11
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Landesweite Brutvogelkartierung umgehend durchführen"
Beschlussfassung
TOP 12
TOP 13
Kleine Anfragen