92. Plenarsitzung am 22.05.2019
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Sachsens Tourismus in Stadt und Land stärken – Tourismusstrategie 2025 als Grundlage für den weiteren Erfolg."
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"70 Jahre Grundgesetz: Ein Grund zu feiern? Ein Grund zu kämpfen!"
TOP 2
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Attraktivität des Öffentlichen Dienstes im Freistaat Sachsen steigern – Sachgrundlose Befristungen abbauen"
Beschlussfassung
TOP 3
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Europäische Union sozial gestalten – Säule sozialer Rechte (ESSR) durch den Freistaat Sachsen umfassend stärken!"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 4
Antrag der Fraktion AfD
"‘Antifaschistische Aktion‘ (Antifa) verbieten und die staatliche Förderung von Linksextremisten beenden"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 5
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Erforschung und Rückgabe von NS-Raubgut an öffentlichen Bibliotheken in Sachsen voranbringen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 6
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Windenergie in Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 7
Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Grimme-Instituts Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbH durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV"
(Drucksache 6/17011 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)
und
zu
"Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der ifs internationale filmschule Köln GmbH durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV"
(Drucksache 6/17010 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 8
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven von Deutschlandradio – 2018 – 2020 gemäß § 11e Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag"
(Drucksache 6/16804 - Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio)
Beschlussfassung
TOP 9
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
TOP 10
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
TOP 11
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen"
(Drucksache 6/11602 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschlussempfehlung des Innenausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 12
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Erleichterung der Hochschulzulassung und zur Zuständigkeit für den Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Studienakkreditierungsstaatsvertrag"
(Drucksache 6/17121 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 13
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Einführung von Mitwirkungsrechten und zum Verbandsklagerecht für anerkannte Denkmalschutzvereinigungen
(Sächsisches Denkmalschutzverbandsklagegesetz – SächsDSVKlG)"
(Drucksache 6/14736 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschlussempfehlung des Innenausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 14
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (SächsJugBetMitbestG)"
(Drucksache 6/14865 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 15
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz für Chancengerechtigkeit und zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten im Freistaat Sachsen"
(Drucksache 6/15236 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 16
Zweite Beratung des Entwurfs
"Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)"
(Drucksache 6/15391 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Beschlussfassung: paragrafenweise
Schlussabstimmung