92. Plenarsitzung am 22.05.2019

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Sachsens Tourismus in Stadt und Land stärken – Tourismusstrategie 2025 als Grundlage für den weiteren Erfolg."

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"70 Jahre Grundgesetz: Ein Grund zu feiern? Ein Grund zu kämpfen!"

TOP 2

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Attraktivität des Öffentlichen Dienstes im Freistaat Sachsen steigern – Sachgrundlose Befristungen abbauen"

Drucksache 6/17641

Beschlussfassung

TOP 3

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Europäische Union sozial gestalten – Säule sozialer Rechte (ESSR) durch den Freistaat Sachsen umfassend stärken!"

Drucksache 6/17432

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4

Antrag der Fraktion AfD

"‘Antifaschistische Aktion‘ (Antifa) verbieten und die staatliche Förderung von Linksextremisten beenden"

Drucksache 6/13994

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Erforschung und Rückgabe von NS-Raubgut an öffentlichen Bibliotheken in Sachsen voranbringen"

Drucksache 6/17064

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Windenergie in Sachsen"

Drucksache 6/15516

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 7

Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/17643

zu

"Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Grimme-Instituts Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbH durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen

hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV"

(Drucksache 6/17011 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

und

Drucksache 6/17644

zu

"Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der ifs internationale filmschule Köln GmbH durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen

hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV"

(Drucksache 6/17010 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 8

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/17645

zu

"Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven von Deutschlandradio – 2018 – 2020 gemäß § 11e Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag"

(Drucksache 6/16804 - Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio)

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/17663

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 10

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/17648

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 11

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/11602 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/17664

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 12

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Erleichterung der Hochschulzulassung und zur Zuständigkeit für den Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Studienakkreditierungsstaatsvertrag"

(Drucksache 6/17121 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/17647

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 13

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung von Mitwirkungsrechten und zum Verbandsklagerecht für anerkannte Denkmalschutzvereinigungen

(Sächsisches Denkmalschutzverbandsklagegesetz – SächsDSVKlG)"

(Drucksache 6/14736 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/17665

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 14

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (SächsJugBetMitbestG)"

(Drucksache 6/14865 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Drucksache 6/17662

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 15

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz für Chancengerechtigkeit und zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/15236 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Drucksache 6/17666

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 16

Zweite Beratung des Entwurfs

"Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)"

(Drucksache 6/15391 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Drucksache 6/17667

Beschlussfassung: paragrafenweise

Schlussabstimmung

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