30. Sitzung - 1. Untersuchungsausschuss („Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“)

23.04.2018 - 10:00 Uhr - Raum A 600/Raum A 108

TOP 1, TOP 3, TOP 4, TOP 6, TOP 7, TOP 9 und TOP 10 der Sitzung sind öffentlich.

TOP 2, TOP 5 und TOP 8 sind geheim. Ab TOP 11 ist diese Sitzung nicht öffentlich.

Aus Gründen des Zeugenschutzes erfolgen TOP 1 und TOP 3, TOP 4 und TOP 6 bzw. TOP 7 und TOP 9 in Abwesenheit der Zeugen.

öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Eröffnung der Sitzung - 10:00 Uhr

anschließend geheime Sitzung im Raum A 108

2.

Vernehmung von MA 3

anschließend öffentliche Sitzung im Raum A 600

3.

Beendigung der Zeugenvernehmung von MA 3

4.

Beginn der Zeugenvernehmung von MA 84 - 11:15 Uhr

anschließend geheime Sitzung im Raum A 108

5.

Vernehmung von MA 84

anschließend öffentliche Sitzung im Raum A 600

6.

Beendigung der Zeugenvernehmung von MA 84

7.

Beginn der Zeugenvernehmung von MA 32 - 13:30 Uhr

anschließend geheime Sitzung im Raum A 108

8.

Vernehmung von MA 32

anschließend öffentliche Sitzung im Raum A 600

9.

Beendigung der Zeugenvernehmung von MA 32

10.

Entlassung von Zeugen vorangegangener Sitzungen

anschließend nicht öffentliche Sitzung

11.

Bestätigung der Tagesordnung

12.

Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen von Herrn Horst Kretzschmar, Herrn Jan-Erik Kämmerer und Herrn René Steiner am 12. März 2018 sowie des Protokolls der 29. Sitzung am 12. März 2018

13.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

14.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

15.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

16.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

17.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige/n Beweiserhebungen

18.

Verschiedenes

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