38. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
29.10.2018 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 400
1.
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Plenarsaal)
Sechstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD
anschließend ab ca. 13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 37. Sitzung am 17. September 2018
4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
einschließlich
Ergänzungsvorlage der Staatsregierung
5.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Gesetz zur Reform des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.
Umgestaltung und Neuordnung der Staatlichen Ethnographischen Sammlungen - SES
Antrag der Fraktion DIE LINKE
8.
Informationen der Staatsregierung
9.
Fragen an die Staatsregierung
10.
Verschiedenes