38. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

29.10.2018 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 400

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Plenarsaal)

Sechstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/14748

anschließend ab ca. 13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 37. Sitzung am 17. September 2018

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

einschließlich

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Drucksache 6/14653

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz zur Reform des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/13676

7.

Umgestaltung und Neuordnung der Staatlichen Ethnographischen Sammlungen - SES

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/6967

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

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