39. Sitzung - Europaausschuss

30.10.2018 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 400

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Plenarsaal)

Europapolitische Bildung in Sachsen stärken – Zuverlässige Förderbedingungen für freie Träger schaffen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/13654

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 38. Sitzung am 18. September 2018

4.

(14:15 Uhr)

Informationen der Staatsregierung

– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:

– Ausbau der digitalen Infrastruktur und des digitalen Marktes

– Energie

– Sicherung des Fachkräftebedarfes

– Verhandlungsstand bezüglich der Entwürfe der Strukturfondsverordnungen (Dachverordnung, EFRE-Verordnung und ESF+-Verordnung)

– Strategien und Maßnahmen der Sächsischen Staatsregierung, um die Beteiligung von sächsischen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) an den europäischen Forschungsprogrammen Horizon 2020 und Horizon Europe zu erhöhen

(15:15 Uhr)

– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst

5.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz2019/2020 – HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz2019/2020 – HG 2019/2020)

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Drucksache 6/14653

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020(Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Wirtschaftlich dynamisches und soziales Europa gestalten

Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD

Drucksache 6/12741

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

8.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

9.

Subsidiaritätskontrolle

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

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