38. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
19.11.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 37. Sitzung am 29. Oktober 2018
3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020(Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
und
Ergänzungsvorlage der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
4.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 – HBG 2019/2020)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Aufgabenübertragungs-gesetzes zum Unterhaltsvorschussgesetz
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (SächsJugBetMitbestG)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Innenausschuss, Verfassungs- und Rechtsausschuss
7.
Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
federführend; mitberatend: Innenausschuss
8.
Gesetz für Chancengerechtigkeit und zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
federführend; mitberatend: Innenausschuss
9.
Informationen der Staatsregierung
10.
Fragen an die Staatsregierung
11.
Verschiedenes