40. Sitzung - Europaausschuss

20.11.2018 – 14:00 Uhr – Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 39. Sitzung am 30. Oktober 2018

3.

Informationen der Staatsregierung

- Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz2019/2020 – HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz2019/2020 – HG 2019/2020)

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Drucksache 6/14653

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020(Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Europapolitische Bildung in Sachsen stärken – ZuverlässigeFörderbedingungen für freie Träger schaffen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/13654

7.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

8.

Subsidiaritätskontrolle

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

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