40. Sitzung - Europaausschuss
20.11.2018 – 14:00 Uhr – Raum A 400
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 39. Sitzung am 30. Oktober 2018
3.
Informationen der Staatsregierung
- Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus
4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz2019/2020 – HG 2019/2020)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
und
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz2019/2020 – HG 2019/2020)
Ergänzungsvorlage der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020(Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Europapolitische Bildung in Sachsen stärken – ZuverlässigeFörderbedingungen für freie Träger schaffen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
8.
Subsidiaritätskontrolle
9.
Fragen an die Staatsregierung
10.
Verschiedenes