60. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss
26.11.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 58. Sitzung am 26.10.2018
3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 - HG 2019/2020)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
und Ergänzungsvorlage
unter Beachtung von
Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2021
Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen
Mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022
Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen
Beratung der Einzelpläne
3.1.
Einzelplan 01 – Landtag
Berichterstatterin: Franziska Schubert
Einzelplan 14, Kapitel 14 01
Berichterstatter: Thomas Colditz
3.2.
Einzelplan 02 – Staatskanzlei
Berichterstatterin: Uta-Verena Meiwald
Einzelplan 14, Kapitel 14 02
Berichterstatter: Thomas Colditz
3.3.
Einzelplan 04 – Staatsministerium der Finanzen
Berichterstatter: Mario Pecher
Einzelplan 14, Kapitel 14 04
Berichterstatter: Thomas Colditz
3.4.
Einzelplan 11 – Sächsischer Rechnungshof
Berichterstatter: Peter Wilhelm Patt
Einzelplan 14, Kapitel 14 11
Berichterstatter: Thomas Colditz
4.
Gesetz über den Jugendarrestvollzug im Freistaat Sachsen sowie zur Anpassung der weiteren sächsischen Vollzugsgesetze und anderer Gesetze mit Bezug zur Justiz
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
5.
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
6.
Gesetz zur Umsetzung des Handlungsprogramms der Sächsischen Staatsregierung zur nachhaltigen Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport
7.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Aufgabenübertragungs-gesetzes zum Unterhaltsvorschussgesetz
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
8.
Gesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechtes des Freistaates Sachsen
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
9.
Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2016
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
10.
Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen
Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
11.
Unterbringung und Organisation der Erstaufnahme der Flüchtlinge im Freistaat Sachsen
Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
mitberatend; federführend: Innenausschuss
12.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
ggf. bis zum 23. November 2018 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
13.
Anträge und Informationen des Staatsministers
14.
Fragen an die Staatsregierung
15.
Verschiedenes