41. Sitzung - Ausschuss für Schule und Sport

23.11.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der 39. Sitzung am 2. November 2018 und der 40. Sitzung am 9. November 2018

3.

Gesetz zur Umsetzung des Handlungsprogramms der Sächsischen Staatsregierung zur nachhaltigen Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/14443

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Innenausschuss

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

einschließlich

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Drucksache 6/14653

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Personal- und Unterrichtssituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2018/2019

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/14864

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

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