39. Sitzung - Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

23.11.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Abfall- und Bodenschutzrechtes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/14477

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 38. Sitzung am 2. November 2018

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

einschließlich

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Drucksache 6/14653

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Kostenlose Bereitstellung von Satellitendaten (SAPOS-HEPS-Daten) für Landwirte und landwirtschaftliche Betriebe

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 6/14713

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

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