32. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

07.05.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr Raum A 600)

Verfahrensunabhängige vertrauliche Spurensicherung für Opfer sexualisierter Gewalt in Sachsen etablieren – nachhaltige finanzielle und personelle Ausstattung sichern!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/9884

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 31. Sitzung am 9. April 2018

4.

Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Prostituiertenschutzausführungsgesetz – SächsProstSchGAG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11829

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Kommunen endlich die Einrichtung von Drogenkonsumräumen ermöglichen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/8237

federführend; mitberatend: Innenausschuss

6.

Flächendeckende Hilfen für drogenabhängige Eltern und ihre Kinder bereitstellen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/9060

7.

Menschenrechte achten und Diskriminierung intergeschlechtlicher Menschen beenden

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/9601

8.

Qualifizierung von Ehrenamtlichen tatsächlich unterstützen –bereitgestellte Gelder endlich auszahlen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/12767

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

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