32. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
07.05.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr Raum A 600)
Verfahrensunabhängige vertrauliche Spurensicherung für Opfer sexualisierter Gewalt in Sachsen etablieren – nachhaltige finanzielle und personelle Ausstattung sichern!
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 31. Sitzung am 9. April 2018
4.
Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Prostituiertenschutzausführungsgesetz – SächsProstSchGAG)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Kommunen endlich die Einrichtung von Drogenkonsumräumen ermöglichen!
federführend; mitberatend: Innenausschuss
6.
Flächendeckende Hilfen für drogenabhängige Eltern und ihre Kinder bereitstellen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
7.
Menschenrechte achten und Diskriminierung intergeschlechtlicher Menschen beenden
Antrag der Fraktion DIE LINKE
8.
Qualifizierung von Ehrenamtlichen tatsächlich unterstützen –bereitgestellte Gelder endlich auszahlen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
9.
Informationen der Staatsregierung
10.
Fragen an die Staatsregierung
11.
Verschiedenes