34. Sitzung - Europaausschuss

08.05.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 400

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Wirtschaftlich dynamisches und soziales Europa gestalten

Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD

Drucksache 6/12741

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 33. Sitzung am 10. April 2018

4.

Europa-Kommunikation der Europe Direct Informationszentren (EDIC) in Sachsen

5.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

6.

Subsidiaritätskontrolle

6.1

Erhebliche Subsidiaritätsbedenken bezüglich des Vorschlages für eine "Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Grenzen und Visa) und zur Änderung der Entscheidung 2004/512/EG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 767/2008, des Beschlusses 2008/633/JI des Rates, der Verordnung (EU) 2016/399 und der Verordnung (EU) 2017/2226, COM(2017) 793 final"(Bundesrat-Drucksache: 45/18) und des Vorschlages für eine "Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration), COM(2017) 794 final"(Bundesrat-Drucksache: 46/18)

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/12999

7.

Informationen der Staatsregierung

- Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums des Innern

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

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