34. Sitzung - Europaausschuss
08.05.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 400
1.
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)
Wirtschaftlich dynamisches und soziales Europa gestalten
Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 33. Sitzung am 10. April 2018
4.
Europa-Kommunikation der Europe Direct Informationszentren (EDIC) in Sachsen
5.
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
6.
Subsidiaritätskontrolle
6.1
Erhebliche Subsidiaritätsbedenken bezüglich des Vorschlages für eine "Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Grenzen und Visa) und zur Änderung der Entscheidung 2004/512/EG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 767/2008, des Beschlusses 2008/633/JI des Rates, der Verordnung (EU) 2016/399 und der Verordnung (EU) 2017/2226, COM(2017) 793 final"(Bundesrat-Drucksache: 45/18) und des Vorschlages für eine "Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration), COM(2017) 794 final"(Bundesrat-Drucksache: 46/18)
Antrag der Fraktion DIE LINKE
7.
Informationen der Staatsregierung
- Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums des Innern
8.
Fragen an die Staatsregierung
9.
Verschiedenes