33. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

11.06.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/12511

federführend; mitberatend: Innenausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 32. Sitzung am 7. Mai 2018

4.

Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/10491

mitberatend; federführend: Innenausschuss

5.

Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Prostituiertenschutzausführungsgesetz – SächsProstSchGAG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11829

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/12419

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

§ 219a StGB: Straftatbestand „Werbung für den Schwangerschafts-abbruch“ abschaffen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/12090

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

8.

Das nationale Gesundheitsziel „Alkoholkonsum reduzieren“ unterstützen – Risiken des Alkoholkonsums klar benennen und entgegenwirken – Alkoholprävention in Sachsen ausbauen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/12462

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Approbationsverfahren für Ärzte mit Drittstaatenabschlüssen zum Wohle der Patienten gestalten

Antrag der AfD-Fraktion

Drs 6/13398

Lebensmittelsicherheit ins 21. Jahrhundert bringen – Globale Märkte erfassen, Technik nutzen, Transparenz schaffen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/13478]

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