35. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

20.08.2018 – 09:00 Uhr – Raum A 300

09:00 Uhr, Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Das deutsche/sächsische Gesundheitssystem – Vortrag von Erik Bodendieck, Präsident der Sächsischen Landesärztekammer

11:00 Uhr, Plenarsaal

3.

Öffentliche Anhörung

Approbationsverfahren für Ärzte mit Drittstaatenabschlüssen zum Wohle der Patienten gestalten

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 6/13398

anschließend Fortsetzung der nicht öffentlichen Sitzung – Raum A 300

4.

Billigung des Protokolls der 33. Sitzung am 11. Juni 2018 und des Protokolls der 34. Sitzung am 18. Juni 2018

5.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 – HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13902

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Inklusion an sächsischen Schulen – Ressourcen effizient steuern, Unterstützung gewährleisten, Bildungschancen wahren

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/5046

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

9.

Das nationale Gesundheitsziel „Alkoholkonsum reduzieren“ unterstützen – Risiken des Alkoholkonsums klar benennen und entgegenwirken – Alkoholprävention in Sachsen ausbauen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/12462

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

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