36. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

20.08.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 35. Sitzung am 11. Juni 2018

3.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13902

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

ab 13:00 Uhr Fortsetzung der Sitzung

6.

„Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrund-

funkanstalten April 2018“

Unterrichtung durch den Vorsitzenden der ARD

Drucksache 6/13534

7.

„Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF“

Unterrichtung durch den Intendanten des ZDF

Drucksache 6/13445

8.

„Bericht zur Information über die wirtschaftliche und

finanzielle Lage von Deutschlandradio 2018“

Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio

Drucksache 6/13533

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

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