34. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
21.08.2018 – 14:00 Uhr – Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 33. Sitzung am 12. August 2018
3.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
4.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO
Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.
Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen (Sächsisches Carsharinggesetz - SächsCsgG)
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
8.
Informationen der Staatsregierung
9.
Fragen an die Staatsregierung
10.
Verschiedenes
[Beantragung einer Anhörung
(vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO):
Gesetz zur Weiterentwicklung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE