55. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

22.08.2018 - 10:00 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der 53. Sitzung am 13. Juni 2018 und der 54. Sitzung am 28. Juni 2018 (Sondersitzung)

3.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO:

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019/2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

4.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO:

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 – HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13901

5.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO:

Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13902

6.

Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/10209

mitberatend; federführend: Innenausschuss

7.

Gesetz zur organisatorischen Verselbstständigung der Leitstelle für Informationstechnologie der sächsischen Justiz

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/12504

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

8.

Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsauf-nahmegesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13973

mitberatend; federführend: Innenausschuss

9.

Jahresbericht 2017, Band I

Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/10763

2. Beratung

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

BE: MdL von Breitenbuch

Nr. 2

Haushaltswirtschaft des Freistaates

Nr. 3

Nebenhaushalte

Nr. 4

Staatsschulden

Nr. 5

Vermögensrechnung

II. Allgemeines

BE: MdL von Breitenbuch

Nr. 7

Stand der Umsetzung des NSM und Einführung NSM-Standardsoftware

Nr. 8

Dienstwagen in der sächsischen Staatsverwaltung

Nr. 9

Aufstellungsverfahren zum Personalhaushalt

Nr. 10

Politische Beamte - voraussichtlich gegen 11:15 Uhr

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 03:

Sächsisches Staatsministerium des Innern - voraussichtlich gegen 11:25 Uhr

BE: MdL Löffler

Nr. 11

Denkmalförderung

Nr. 12

Förderung der Regionalentwicklung nach der FR-Regio

IV. Frühere Jahresberichte nachgefragt

Nr. 32

Arbeitsweise bei Verkehrsverstößen auf Bundesautobahnen

(Jahresbericht 2013, Band I – Beitrag Nr. 7)

Einzelplan 05:

Sächsisches Staatsministerium für Kultus - voraussichtlich gegen 11:40 Uhr

BE: MdL Colditz

Nr. 13

Förderung des Schulhausbaus

Einzelplan 06:

Sächsisches Staatsministerium der Justiz - voraussichtlich gegen 11:50 Uhr

BE: MdL Neuhaus-Wartenberg

Nr. 14

Berufliche Bildung der Gefangenen

Einzelplan 07:

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit

und Verkehr - voraussichtlich gegen 12:45 Uhr

BE: MdL Brünler

Nr. 15

Um- und Ausbau von Staatsstraßen

Nr. 16

Anbau eines Geh-/Radweges entlang der S 297 an der Talsperre Pöhl

Nr. 17

Zuwendungspraxis nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr

Nr. 18

Förderung von Bussen zur Verbesserung der Bedingungen im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr

Einzelplan 08:

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und

Verbraucherschutz - voraussichtlich gegen 13:05 Uhr

BE: MdL Lang

Nr. 19

Modellprojekte

Nr. 20

Externe Beratungs- und beratungsähnliche Leistungen für das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

Nr. 21

Heim „Haus am Karswald“ Arnsdorf

Nr. 22

Einnahmepotenziale im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz

Einzelplan 09:

Sächsisches Staatsministerium Umwelt und Landwirtschaft - voraussichtlich gegen 13:25 Uhr

BE: MdL Barth

Nr. 23

Einzelbetriebliche Förderung von Investitionen für eine wettbewerbsorientierte und nachhaltige Landwirtschaft

Nr. 24

Wolfsmanagement in Sachsen

Nr. 25

Umsetzung der Eingriffsregelung im Freistaat Sachsen

Nr. 26

Haushalts- und Wirtschaftsführung des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

Nr. 27

Hochwasserschutzmaßnahmen an Gewässern II. Ordnung im Rahmen der RL GH/2007

10.

Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/14194

11.

Beschlüsse und Berichte zur 17. Sitzung des Stabilitätsrates

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/14202

12.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

ggf. bis zum 21. August 2018 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

Übersicht in die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2017/2018

1. Halbjahr 2018

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/14165

13.

Vierteljährlicher Bericht des Staatsministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzes gem. § 5 Abs. 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz (SächsGaFoG) (II. Quartal 2018)

14.

Anträge und Informationen des Staatsministers

15.

Fragen an die Staatsregierung

16.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender