37. Sitzung - Ausschuss für Schule und Sport

24.08.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 36. Sitzung am 15. Juni 2018

3.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 - HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13902

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Bericht des Staatsministers aus der Kultusministerkonferenz

7.

Inklusion an sächsischen Schulen - Ressourcen effizient steuern, Unterstützung gewährleisten, Bildungschancen wahren

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/5046

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

8.

Dyskalkulie schulrechtlich anerkennen und einen rechtsverbindlichen Nachteilsausgleich schaffen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/12888

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender